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Ehe für alle - Vernehmlassung

Die EDU beobachtet die Entwicklung im Bereich Partnerschaft / Ehe mit gemischten Gefühlen. Sie stellt einen grossen sexualethischen Umbruch fest, der nicht zuletzt den Begriff der "traditionellen Familie" und damit die kleinste Zelle des Staates tangiert. Sie hat deshalb verschiedentlich Stellung bezogen, u.a. mit dem Referendum gegen das Partnerschaftsgesetz (2005).

Nebenbei: Es ist paradox, die traditionelle Ehe schlechtzureden, und andererseits die offensichtlichen Vorteile des Rechtsinstituts "Ehe" unter anderen Vorzeichen für neue Formen der Beziehung zu öffnen. Das ist ein Widerspruch in sich selbst.

 

Grundsätzliche Einschätzung
Die Ehe wurde seit jeher in allen Kulturen als Lebensgemeinschaft von Frau und Mann verstanden. Diese haben das natürliche Potenzial, eigene Kinder zu bekommen. Damit ist die (traditionelle) Ehe die "kleinste Zelle im Staat", ein Pfeiler der Gesellschaft und damit auch ein Garant für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation.
Wenn andersartige Lebensgemeinschaften als "Ehe" bezeichnet werden und ihnen die gleichen institutionellen Möglichkeiten gewähren werden sollen, ist das weder ein gesellschaftlicher noch ein rechtlicher Fortschritt, sondern verfassungswidrig. So hielt der Bundesrat 2013 im Zusammenhang mit der von der CVP vorgeschlagenen Ehe-Definition fest: "Die traditionelle Definition der Ehe ist nicht neu, sondern entspricht der geltenden Auslegung von Artikel 14 BV." Die "Ehe für alle" ist nicht nur verfassungswidrig, sondern würde im Kern die Verneinung des Realitätsprinzips in der schweizerischen Rechtsordnung bedeuten.


Je nach Entwicklung: Referendum
Die EDU sieht die rechtlichen Möglichkeiten für homosexuelle Paare mit der eingetragenen Partnerschaft als gegeben. Vor der Abstimmung am 5. Juni 2005 über das Partnerschaftsgesetz äusserten sich Vertretungen von Lesben und Schwulen dahingehend, dass keine weiteren Forderungen gestellt würden, zum Beispiel die Möglichkeit der Kinderadoption. Genau dazu würden die "Ehe für alle" und die damit zu erwartenden weiteren Anpassungen Tür und Tor öffnen.
Darum behält sich die EDU vor, gegebenenfalls zusammen mit anderen Parteien, Organisationen und Bewegungen oder auch eigenständig das Referendum zu ergreifen.


Für weitere Auskünfte:
Hans Moser, Präsident EDU Schweiz, 079 610 42 37
Roland Haldimann, Vizepräsident EDU Schweiz, 079 435 36 40